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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Bestellung und Versand

Die CTC Nanotechnology GmbH gibt stets das Beste für eine reibungslose Abwicklung Ihrer Bestellung. Wir produzieren zeitnah und liefern unsere Waren kurzfristig in die ganze Welt. Die meisten Produkte werden stets frisch produziert, die Abfüllung und Etikettierung erfolgt hausintern.

Wir freuen uns darauf, eine erfolgreiche Geschäftsbeziehung mit Ihnen aufzubauen. Bitte lesen Sie hierzu auch unsere „Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen“.


Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen von der CTC Nanotechnology GmbH

für die Lieferung von Versiegelungs-, Beschichtungs-, Imprägniermaterialien, Lacke-, Farben-, Reinigungsmittel-, Graffitientferner-, Kalkentferner-, Ölentferner-, Polierprodukte- und Reinigungs & Versiegelungsmittel.

I. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, CTC Nanotechnology GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen CTC Nanotechnology GmbH nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

II. Angebot und Abschluß
(1) Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von CTC Nanotechnology GmbH verbindlich.
(2) Sämtliche Abbildungen und alle Angaben in Angeboten, Prospekten, Preislisten oder Qualitätsbeschreibungen einschließlich der in den dem Kunden überlassenen Datenblättern enthaltenen Angaben beschreiben, soweit nicht anders vereinbart, lediglich die Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes und stellen keine Übernahme einer Beschaffungsgarantie dar. An Kostenvoranschlägen, Plänen und anderen Unterlagen behält sich CTC Nanotechnology GmbH bis zur endgültigen Auftragserteilung das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
(3) Für den Umfang und die vereinbarte Beschaffenheit einer Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung von CTC Nanotechnology GmbH maßgebend. Im Falle eines zeitlich befristeten Angebots von CTC Nanotechnology GmbH und fristgerechter Annahme ist das Angebot ausschlaggebend, sofern keine rechtzeitige Auftragsbestätigung vorliegt. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von CTC Nanotechnology GmbH.

III. Fristen für Lieferungen, Verzug
(1) Der Lieferzeitpunkt wird dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Lieferungen und Gefahrenübergang erfolgen mit Eintreffen des Liefergegenstandes beim Kunden. Teillieferungen sind zulässig.
(2) Bei von CTC Nanotechnology GmbH nicht zu vertretenden Lieferverzögerungen, insbesondere infolge von Streiks oder höherer Gewalt, gilt die Lieferfrist als angemessen verlängert.
(3) Sowohl Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Lieferung als auch Schadensersatzansprüche statt der Leistung sind in allen Fällen verzögerter Lieferung, auch nach Ablauf einer CTC Nanotechnology GmbH etwa gesetzten Frist zur Lieferung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder aus sonstigen Gründen zwingend gehaftet wird. Vom Vertrag kann der Kunde im Rahmender gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von CTC Nanotechnology GmbH zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von CTC Nanotechnology GmbH innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.

IV. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Gegenstände der Lieferungen bleiben Eigentum von CTC Nanotechnology GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher CTC Nanotechnology GmbH gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche.
(2) Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde CTC Nanotechnology GmbH unverzüglich zu benachrichtigen.
(3) Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist CTC Nanotechnology GmbH nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist zur Leistung zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet.

V. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und gilt ausschließlich für den in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferort. Alle Preise verstehen sich stets zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
(2) Alle Zahlungen sind ohne jeden Abzug auf das von CTC Nanotechnology GmbH angegebene Konto zu leisten. Zahlungen für gelieferte Waren sind mit Erhalt der Lieferung und dem Zugang der Rechnung sofort fällig.
(3) Bei Teillieferungen und Teilabnahmen sind die entsprechenden Teilbeträge zu zahlen.
(4) Im Falle des Zahlungsverzuges kann CTC Nanotechnology GmbH dem Kunden, der nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnen.
(5) Die Aufrechnung des Kunden mit nicht rechtskräftig festgestellten oder von CTC Nanotechnology GmbH nicht anerkannten Forderungen ist ausgeschlossen.

VI. Sachmängel
(1) Als Sachmangel gilt nur die Abweichung von der zwischen CTC Nanotechnology GmbH und dem Kunden vereinbarten Beschaffenheit der Lieferung.
(2) Alle diejenigen Teile und Lieferungen sind nach Wahl von CTC Nanotechnology GmbH unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.
(3) Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß § 479 Abs. 1 BGB längere Fristen vorschreibt sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
(4) Der Kunde hat Sachmängel gegenüber CTC Nanotechnology GmbH unverzüglich schriftlich zu rügen. Dabei soll der Mangel in einer nachvollziehbaren Form beschrieben werden. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht oder ergibt die Überprüfung einer Mängelrüge, dass ein Sachmangel nicht vorliegt, ist CTC Nanotechnology GmbH berechtigt, die CTC Nanotechnology GmbH entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.
(5) Liegt ein Sachmangel vor, ist CTC Nanotechnology GmbH zu-nächst stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche nach Abschnitt VII - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
(6) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei Schäden, die nachdem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder von Dritten Änderungen der Beschichtungszusammensetzung oder sonstige Eingriffe vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Sachmängelansprüche.
(7) Weitergehende oder andere als die in diesem Abschnitt VI geregelten Ansprüche des Kunden gegen CTC Nanotechnology GmbH und deren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.

VII. Sonstige Schadensersatzansprüche, Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Zusicherung der Abwesenheit eines Mangels oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Zusicherung der Abwesenheit eines Mangels gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

VIII. Rechtsmängel
(1) Sofern nicht anders vereinbart, ist CTC Nanotechnology GmbH verpflichtet, die Lieferung lediglich im Land des Lieferorts frei von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter (im Folgenden: Schutzrechte) zu erbringen. Sofern ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch von CTC Nanotechnology GmbH erbrachte, vertragsgemäß genutzte Lieferungen gegen den Kunden berechtigte Ansprüche erhebt, haftet CTC Nanotechnology GmbH gegenüber dem Kunden innerhalb der in Abschnitt VI. Nr. 3 bestimmten Frist wie folgt: a) CTC Nanotechnology GmbH wird nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten für die betreffenden Lieferungen entweder ein Nutzungsrecht erwirken, sie so ändern, dass ein Schutzrecht nicht verletzt wird, oder austauschen. Ist dies CTC Nanotechnology GmbH nicht zu angemessenen Bedingungenmöglich, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rücktritts- oder Minderungsrechte zu. b) Die Pflicht von CTC Nanotechnology GmbH zur Leistung von Schadensersatz richtet sich nach Abschnitt VII. c) Die vorstehend genannten Verpflichtungen von CTC Nanotechnology GmbH bestehen nur, soweit der Kunde CTC Nanotechnology GmbH über die von Dritten geltend gemachten Ansprüche unverzüglich schriftlich verständigt, eine Verletzung nicht anerkennt und CTC Nanotechnology GmbH alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Stellt der Kunde die Nutzung der Lieferung aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen Gründen ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis einer Schutzrechtsverletzung verbunden ist.
(2) Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit er die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat.
(3) Ansprüche des Kunden sind ferner ausgeschlossen, soweit die Schutzrechtsverletzung durch spezielle Vorgaben des Kunden, durch eine von CTC Nanotechnology GmbH nicht vorhersehbare Anwendung oder dadurch verursacht wird, dass die Lieferung vom Kunden verändert oder zusammen mit nicht von CTC Nanotechnology GmbH gelieferten Produkten eingesetzt wird.
(4) Bei Vorliegensonstiger Rechtsmängel gelten die Bestimmungen von Abschnitt V entsprechend.
(5) Weitergehende oder andere als die in diesem Abschnitt VIII geregelten Ansprüche des Kunden gegen CTC Nanotechnology GmbH und deren Erfüllungsgehilfen wegen eines Rechtsmangels sind ausgeschlossen.

IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen einschließlich Scheck- und Wechselklagen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, der Sitz von CTC Nanotechnology GmbH.
(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss der Regelung nach dem CiSG. Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten oder den in seiner Ausführung geschlossenen Einzelgeschäften ist der Sitz der CTC Nanotechnology GmbH

X. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen im Übrigen wirksam. Es sollen dann im Wege der (auch ergänzenden) Auslegung die Regelungen gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung soweit wie möglich entsprechen. Sofern Eine Auslegung aus Rechtsgründen ausscheidet, verpflichten sich die Vertragsschließenden, dementsprechende ergänzende Vereinbarungen zu treffen. Dies Gilt auch, wenn sich bei der Durchführung oder der Auslegung des Vertrages eine ausfüllungsbedürftige Lücke ergibt.

Merzig der 08.07.2015